Wenn «Verdichtung» ein Schlagwort bleibt

Von Fabian Schnell, Geschäftsführer HEV Aargau

Die Revision des Raumplanungsgesetzes vor etwas über zehn Jahren (sog. RPG-1-Revision) war aus wohnpolitischer Sicht eine der einschneidendsten Gesetzesanpassungen überhaupt. Obwohl die Vorlage in der Volksabstimmung von bürgerlichen Parteien, Wirtschaftsverbänden und dem Hauseigentümerverband bekämpft wurde, fand sie im März 2013 mit 62.9 % Ja-Stimmen eine breite Zustimmung. Offenbar wollte die Stimmbevölkerung ein klares Zeichen gegen die weitere Zersiedelung setzen und vor allem auch Grünflächen und Kulturland erhalten. Die angestrebte Lösung, um dieses Ziel zu erreichen, war und ist auch heute noch in aller Munde: die Verdichtung.

Ideal vs. Realität

Die angestrebte Lösung, um dieses Ziel zu erreichen, heisst Verdichtung – sprich: die bestehenden Bauzonen effizienter nutzen. Mit anderen Worten: höher, dichter, kompakter. Das klingt in der Theorie nachvollziehbar, und was in anderen Ländern im urbanen Umfeld längst gang und gäbe ist, sollte doch auch in der Schweiz möglich sein. Nur leider haben die letzten zehn Jahre gezeigt, dass diese hochtrabenden Ideale an der Realität oft gescheitert sind. Schon ein Blick aus der Vogelperspektive auf Städte wie Zürich, Basel oder Genf reicht, um festzustellen, dass die viel beschworene Verdichtung hier – bei aller Bautätigkeit – nicht sehr viel mehr als ein Schlagwort geblieben ist.

Paradigmenwechsel mit nur einer Gesetzesanpassung?

Das Problem ist, dass ein Paradigmenwechsel, wie ihn die RPG-1-Revision angestrebt hat, sich nicht auf eine – überspitzt gesagt – «Absichtserklärung» in einem einzelnen Gesetz beschränken kann. Gleichzeitig wären Anpassungen bei der Baugesetzgebung sowie Einschränkungen beim Denkmalschutz oder bei der Einspracheberechtigung erforderlich gewesen. Auch bezüglich Verkehrsinfrastruktur wäre eine klare Definition der notwendigen Vorgaben besonders für städtische Gebiete unabdingbar gewesen. Dies umso mehr angesichts der stark steigenden Einwohnerzahl, für die neuer Wohnraum geschaffen werden muss und deren Mobilitätsbedürfnisse ebenso berücksichtigt werden sollten. Ob die Stimmbevölkerung dem Prinzip der Verdichtung, wie es die Grundsätze im neuen RPG vorgesehen haben bzw. immer noch vorsehen, im Bewusstsein dieser eigentlich notwendigen Konsequenzen zugestimmt hätte, steht freilich auf einem anderen Blatt.